Die leere Schufa-Drohung
Ebenso beliebt wie die derzeit in aller Munde liegende GEZ ist die Schufa, die auch allen nützt. Ihr Zweck ist (unter ganz anderen) der “Schutz der Verbraucher vor Überschuldung”. Die Angst vor einem...
View ArticlePferdeflüsterei ist patentiert
Deutschland ist Erfinderland. Das sollte man sich hin und wieder ins Gedächtnis rufen. Pferdeflüsterei etwa ist keine amerikanische Erfindung, sieht man sich einmal die Beschreibung der Patentschrift...
View Article42 Verkäufe überwiegend neuer Artikel in 4 Wochen auf eBay = Unternehmer
Das OLG Zweibrücken (OLG Zweibrücken, Urteil v. 28.06.2007, 4 U 210/06) hat nun eine Entscheidung des LG Frankenthal aufgehoben, das die Unternehmereigenschaft eines eBay-Mitglieds zunächst verneint...
View ArticleSo oder so
Die Suchwortkombination des Tages, um auf unsere Seite zu gelangen: “ebay verkaufen ohne steuern zu bezahlen” Dürfte nach jeder Interpretation schwierig werden. Unter Umständen wäre es noch durch...
View Article“Niemand kämpft wie Roland” keine unlautere Werbung
Wenn es die Rechtsschutzversicherer nicht gäbe. Sie kämpfen für das Recht der Mandanten als gäbe es kein Morgen – und dürfen das auch sagen. Jedenfalls sieht das Oberlandesgericht Hamburg (Urt. v....
View ArticleOLG Hamm: Abmahnung der e-tail GmbH doch rechtsmissbräuchlich?
Wie wir bereits berichteten, hielt das Landgericht Paderborn die Vorgehensweise der e-tail GmbH bei der Geltendmachung von wettbewerbsrechtlichen Unterlassungsansprüchen für so bedenklich, dass es der...
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